Besserer Verbraucherschutz durch stärkere Marktüberwachung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Arbeits- und Sozialministerkonferenz haben sich Anfang Juli auf Maßnahmen für einen besseren Schutz der Verbraucher vor unsicheren Produkten geeinigt. Eine stärkere Marktüberwachung im Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) soll verhindern, dass unsichere Produkte in den europäischen Binnenmarkt gelangen – bzw. ermöglichen, dass sie schnell wieder vom Markt genommen werden.

Im Wesentlichen soll dies durch eine neue, zentrale Koordinierungsstelle für Marktüberwachung im Bereich des GPSG gewährleistet werden. Neben Koordinierungsaufgaben für Meldungen aus den Ländern soll diese Stelle aber auch bundesweite Vollzugskompetenzen erhalten.
Außerdem sind verbesserte Kommunikations- und Informationssysteme geplant, etwa ein zentrales Portal für Rückrufmanagement und Verbraucherinformation bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

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