Neues Batteriegesetz ab 1.12.2009 in Kraft

Am 30. Juni wurde das neue Batteriegesetz im Bundesgesetzblatt verkündet. Es tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft und löst damit die bisherige Batterieverordnung ab.

Zu den wichtigsten Neuerungen gehört, dass alle Unternehmen registriert werden, die in Deutschland Batterien erstmals in Verkehr bringen. Dies betrifft also auch Unternehmen, die Batterien (einzeln oder als Bestandteil eines anderen Produkts) aus dem Ausland beziehen und in Deutschland vertreiben. Diese Unternehmen sind mit Inkrafttreten des neuen Batteriegesetzes (BattG) zu einer Anzeige beim Umweltbundesamt verpflichtet. Erst-Inverkehrbringer von Batterien dürfen diese ab dem 1. März 2010 nur auf den Markt bringen, wenn sie dies zuvor angezeigt haben. Grundlage für diese Neuerungen ist die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG.

Quelle: VDMA